Auf nach Frankfurt zu den Blockupy‑Aktionen
Vom 16. bis 19. Mai finden in Frankfurt am Main Platzbesetzungen, Blockaden und Demonstrationen statt. Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit und auch international zu den Protesten. Die Stadt Frankfurt hat die Aktionen verboten, da Blockupy »eine unmittelbare Gefährdung beziehungsweise Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« darstelle. Weiter heißt es vom Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU): »Man kann nicht hinnehmen, dass Frankfurt vom 16. bis 19. Mai vollständig lahmgelegt werde«. Die Blockade der Finanzmetropole Frankfurt bleibt das Ziel der Aktionstage, zu denen weiterhin aufgerufen wird. Take the Square!
16.05. (Mi.): Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
17.05. (Do.): Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
18.05. (Fr.): Blockade der EZB und des Bankenviertels
19.05. (Sa.): Internationale Demonstration mit antikapitalistischem Block
- Bustickets für 30 Euro im Red Stuff, Schwarze Risse und Karl-Liebknecht-Haus
- Weiter Infos auf der Blockupy-Mobilisierungsseite
Bericht vom 1. Mai 2012
Am 1. Mai 2012 beteiligten sich mehrere Hundert Menschen am klassenkämpferischen Block auf der Gewerkschaftsdemo in Berlin. Vom Lauti des Blockes aus wurden verschiedene betriebliche und soziale Kämpfe von BasisaktivistInnen thematisiert. Es gab unter anderem Beiträge zum Kampf gegen die Privatisierung der Berliner S-Bahn, eine Rede der jungen GEW in der auch zu den Blockupy-Aktionen in Frankfurt aufgerufen wurde und einen Beitrag zum Kampf gegen steigende Mieten und Verdrängung. Am Abend nahm mit über 20 000 Menschen die Beteilgung an der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration im Vergleich zum letzten Jahr deutlich zu. Die Demonstration konnte ihr Ziel – den Bebelplatz in Mitte – nicht erreichen, da die Polizei die Spitze der Demonstration äußerst brutal angriff und die Demonstration vorzeitig auflöste.
Bericht von Videokundgebung in Kreuzberg
Am 27. April 2012 versammelten sich etwa 120 Menschen bei sommerlichen Temperaturen am Heinrichplatz zu einer Video-Kundgebung unter dem Motto »Internationale Kämpfe gegen Krise und Kapital«. Bei der vom Klassenkämpferischen Block organisierten Kundgebung wurden kurze Videos zu Arbeitskämpfen und sozialen Kämpfen in der BRD und in anderen Ländern wie Griechenland, USA und Ägypten gezeigt.
Bundesweite Mobilisierung zum 1. Mai
Gemeinsam mit der Revolutionären Aktion Stuttgart, dem Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg und mehreren süddeutschen Gruppen haben wir anlässlich des 1. Mai 2012 und der kommenden Krisenproteste in Frankfurt am Main vom 16. bis 19. Mai 2012 eine Flugschrift verfasst. Darin gehen wir auf die aktuelle Krisensituation, die Klassenverhältnisse und die Perspektiven des Widerstandes gegen den Kapitalismus ein. Wir rufen dazu auf sich am 1. Mai bei den Gewerkschaftsdemonstrationen an klassenkämpferischen Blöcken und Initiativen zu beteiligen. In vielen Städten finden zudem revolutionäre Demonstrationen statt, um am 1. Mai für die revolutionäre Überwindung des Kapitalismus einzutreten.
Demonstration am 18. März in Berlin
Am 18. März 2012 demonstrierten etwa 300 Leute für die Freiheit der politischen Gefangenen und die Abschaffung der Paragraphen 129, 129a und b. Die Demonstration zog durch Berlin-Friedrichshain und Berlin-Lichtenberg zum Frauenknast in der Alfredstraße. Dort ist seit dem 16. September 2011 die linke türkische Aktivistin Gülaferit Ünsal inhaftiert. Ihr wird die Mitgliedschaft in der DHKP-C vorgeworfen. Sie wurde mittels eines »Europäischen Haftbefehls« aus Griechenland, wo sie politisches Asyl beantragt hatte, in die BRD abgeschoben. Zur Demonstration hatten Antirepressionsorganisationen und revolutionäre Gruppen aufgerufen.
Bericht von der Kundgebung gegen Militärtagung
Am 1. Februar 2012 beteiligten sich etwa hundert Personen an der Kundgebung, die vom Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung auf der Friedrichstraße organisiert wurde, um gegen die im Hotel Maritim zeitgleich stattfindende International Urban Operations Conference zu protestieren. Neben Redebeiträgen wurden auch mehrere antimilitaristische Videos und Fotos von Anti-Kriegs-Aktionen auf einer Leinwand gezeigt. Redebeiträge gab es unter anderem von Inge Höger von der LINKEN, vom Anti-Kriegs-Cafe und von Libertad!
Audio-Aufnahme der Veranstaltung zur Afghanistan-Kriegskonferenz
Am 30. November 2011 hat das Berliner Bündnis gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz eine Veranstaltung organisiert, bei der Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung und der linke Aktivist Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei referierten. Wer die Veranstaltung im SO36 verpasst hat, kann sich die Beiträge hier als Audio-Aufnahme anhören. Außerdem dokumentieren wir an dieser Stelle die Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils«, die ebenfalls bei der Veranstaltung gezeigt wurde.
Klassenkampf in Indien
Indiens Wirtschaft hat seit Jahren sehr hohe Wachstumsraten. Doch von diesem Wirtschaftswachstum profitiert in Indien nur eine Minderheit. Die Mehrheit der 1,2 Milliarden Einwohner Indiens leben ohne Strom, fließendes Wasser und sanitäre Einrichtungen, viele in absoluter Armut, geplagt von Unterernährung, hoher Kinder- und Müttersterblichkeit, ausgeprägter Analphabetenquote, besonders bei Frauen. Gegen diese Zustände sind in Indien starke revolutionäre Bewegungen aktiv. 2007 bezeichnete der indische Premierminister Manmohan Singh den Naxalismus als größte Herausforderung für die innere Sicherheit Indiens. Der Begriff Naxaliten geht auf die Erhebung von Landarbeitern und Kleinbauern in dem kleinen Dorf Naxalbari im Bundesstaat West-Bengalen 1967 zurück. Heute sind bewaffnete Naxalitengruppen wie die CPI (Maoist) in etwa 40 Prozent des indischen Territoriums aktiv und haben in Zentralindien mehrere »befreite Gebiete« errichtet. Wir dokumentieren an dieser Stelle mehrere Texte zu den Klassenkämpfen in Indien, darunter auch ein Dokument der CPI (Maoist).
Neuauflage der Afghanistan-Broschüre
Gemeinsam mit der Revolutionären Aktion Stuttgart und dem Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg haben wir unsere 2008 veröffentlichte Broschüre zum Afghanistankrieg aktualisiert, überarbeitet und neu aufgelegt. Der Krieg und die Besatzung Afghanistans dauern bereits zehn Jahre an. Es ist deshalb von zentraler Bedeutung den Widerstand gegen diesen Krieg zu organisieren. Mit der Broschüre wollen wir Hintergrundinformationen liefern und die Anti-Kriegs-Proteste stärken. In der Broschüre sind vier Artikel zu finden, die sich unter anderem mit der aktuellen Situation in Afghanistan, der Rolle der Bundeswehr, der Geschichte Afghanistans und mit dem Zusammenhang von kapitalistischen Profitinteressen und dem Krieg beschäftigen. Außerdem gehen wir auf die Notwendigkeit gegen imperialistische Kriege aktiv zu werden und diese Proteste mit einer antikapitalistischen Perspektive zu verbinden ein. Die Broschüre kann per E-Mail bei uns bestellt werden.