Gegen ein Europa des Kapitals! Das Krisenregime blockieren!
Der Versuch der politischen und wirtschaftlichen Eliten, die kapitalistische Krise in Europa in den Griff zu bekommen hat fatale Folgen: Erwerbslosigkeit, der Abbau von Sozial- und Gesundheitsleistungen und Einkommensverluste der Lohnabhängigen von bis zu 60 Prozent sorgen in Ländern wie Griechenland für eine rasante Verarmung breiter Teile der Bevölkerung. Die Vorgaben für die »Krisenländer« entsprechen dabei den wirtschaftlichen Interessen insbesondere des deutschen und französischen Kapitals.
Gegen ein Europa des Kapitals!
Die Herrschenden wollen den »Standort Deutschland« in der internationalen Konkurrenz sichern und ausbauen. Dieses Ziel wird in der Öffentlichkeit als im Interesse des Gemeinwohles verkauft, obwohl davon nur eine Minderheit profitiert und international die Menschen in Armut und Perspektivlosigkeit getrieben werden. In Griechenland hat das Diktat von EU, IWF und Europäischer Kommission dazu geführt, dass die Löhne massiv gesenkt wurden und die Selbstmordrate stark gestiegen ist. Die Gesundheitsversorgung in Griechenland ist zusammen gebrochen, in Spanien und Griechenland sind aufgrund der Krise Zehntausende Menschen wohnungslos geworden, viele davon zwangsgeräumt, beinahe jeder dritte Mensch ist erwerbslos. Die deutsche Wirtschaft und die herrschende deutsche Politik spielen in der Durchsetzung dieser Spardiktate eine zentrale Rolle. Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam mit den Menschen in Südeuropa gegen diese autoritäre Krisenpolitik Widerstand zu leisten. Am 31. Mai wird es in Frankfurt am Main wieder massenhafte Blockadeaktionen im Bankenviertel rund um die Europäische Zentralbank (EZB) geben. Am Samstag, den 1. Juni dann eine Großdemonstration.
Solidarität mit den Kämpfenden in Griechenland, Spanien und Portugal!
Auf nach Frankfurt!
Produktionsmittel fairgesellschaften – Kapitalismus abschaffen!
Für den 29. September 2012 ruft ein breites Bündnis – von DGB über SPD und Grüne bis zu Attac und der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) – zu einem bundesweiten Aktionstag unter dem Motto »UmFAIRteilen« auf. Die Kernforderungen des Bündnisses sind eine einmalige Vermögensabgabe und perspektivisch die Einführung einer »gerechteren« Verteilung der Steuerlasten durch eine Vermögenssteuer und den konsequenten Kampf gegen Steuerflucht.
Antikapitalistischer Block auf Umfairteilen‑Demonstration
Unter dem Motto »Umfairteilen – Reichtum besteuern« findet am 29. September ein bundesweiter Aktionstag statt, der von Gewerkschaften, Attac, DIDF, SPD, der Linken, den Grünen und anderen Organisationen veranstaltet wird. Das Bündnis fordert eine Vermögenssteuer und eine einmalige Vermögensabgabe sowie einen konsequenten Kampf gegen Steuerflucht und Steueroasen und für eine Steuer auf Finanzmarktgeschäfte. Um deutlich zum machen, dass mit einer Umverteilung die Widersprüche der kapitalistischen Wirtschaft nicht beseitigt werden können, wird es auch einen antikapitalistischen Block auf der Demonstration geben, der von verschiedenen linken Gruppen organisiert wird. Damit soll aufgezeigt werden, dass eine Perspektive jenseits der herrschenden Ordnung möglich und nötig ist. Dazu müssen wir die Gesellschaft von Grund auf verändern und Profitstreben, Konkurrenz und die Herrschaft einer Klasse, die über die Produktionsmittel und die politische Macht verfügt, beenden.
Antikapitalistischer Block | 29.09.2012 | 11:30 Uhr | Potsdamer Platz
Nein zu Spardiktat und Nationalismus – internationale Solidarität!
Zum 15. und 25. September 2012 mobilisieren die spanischen Gewerkschaften und Teile der 15-M-Bewegung zu einem »Marsch auf Madrid«. Sie protestieren damit gegen die massive Sparpolitik der Troika aus EU, EZB und IWF. Diese sieht enorme Einschnitte bei Löhnen der öffentlich Beschäftigten, eine Verschlechterung des Arbeits- und Sozialrechts und eine Privatisierung der Altersvorsorge vor. Damit droht Spanien das »zweite Griechenland« zu werden. Griechenland und Spanien sind die Experimentierfelder für neoliberale Krisenlösungen, die früher oder später auch hier in Deutschland eingeführt werden. Höchste Zeit, dass wir, die lohnabhängige Bevölkerung, Jugend und RentnerInnen, uns international zur Wehr setzen. Deshalb versammeln wir uns am 25. September auch in Berlin und ziehen vom Alexanderplatz zum Haus der Deutschen Wirtschaft.
Demonstration | Dienstag | 25.09.12 | Alexanderplatz | 18 Uhr
Zehntausende gegen Krise, Krieg und Kapital
Über 25 000 Menschen demonstrierten am 19. Mai in Frankfurt am Main gegen die Kürzungspolitik der Troika. Bei der Demonstration gab es auch einen großen antikapitalistischen Block, der von einem martialischen Großaufgebot der Polizei begleitet wurde. Viele internationale AktivistInnen unter anderem aus Spanien, Italien und Frankreich nahmen an der Demonstration teil. Bereits am Donnerstag und Freitag versammelten sich insgesamt etwa 2000 DemonstrantInnen trotz des Verbotes immer wieder auf Straßen und Plätzen. Hunderte AktivistInnen protestierten am Freitag vor einer Maredo-Filiale in der Freßgaß, gegen die gewerkschaftsfeindlichen und schikanösen Zustände bei der Steak-Haus-Kette. Der EA-Frankfurt hat über die Aktionstage verteilt 1430 Ingewahrsamnahmen gezählt. Bereits bei der Anreise nach Frankfurt wurden Busse stundenlang kontrolliert und festgehalten. Es wurden massenweise Innenstadtverbote ausgestellt, die sich am Freitag als rechtswidrig herausstellten.
Auf nach Frankfurt zu den Blockupy‑Aktionen
Vom 16. bis 19. Mai finden in Frankfurt am Main Platzbesetzungen, Blockaden und Demonstrationen statt. Ein breites Bündnis mobilisiert bundesweit und auch international zu den Protesten. Die Stadt Frankfurt hat die Aktionen verboten, da Blockupy »eine unmittelbare Gefährdung beziehungsweise Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung« darstelle. Weiter heißt es vom Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU): »Man kann nicht hinnehmen, dass Frankfurt vom 16. bis 19. Mai vollständig lahmgelegt werde«. Die Blockade der Finanzmetropole Frankfurt bleibt das Ziel der Aktionstage, zu denen weiterhin aufgerufen wird. Take the Square!
16.05. (Mi.): Anreise und Aktionen bei der Sitzung des EZB-Rats
17.05. (Do.): Besetzung der Plätze, Versammlungen, Veranstaltungen und Kultur
18.05. (Fr.): Blockade der EZB und des Bankenviertels
19.05. (Sa.): Internationale Demonstration mit antikapitalistischem Block
- Bustickets für 30 Euro im Red Stuff, Schwarze Risse und Karl-Liebknecht-Haus
- Weiter Infos auf der Blockupy-Mobilisierungsseite
Broschüre zu Krieg, Krise & Kapitalismus
Anlässlich der Mobilisierung gegen die Siko und die Mandatsverlängerung hat das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis eine Broschüre herausgegeben. In drei Beiträgen wird ausführlich auf die kapitalistischen Krise, den imperialistischen Krieg und staatliche Repression eingegangen. In einem Selbstverständnis am Ende des Heftes wird dargelegt warum eine revolutionäre Organisierung zur Überwindung des Kapitalismus von Nöten ist.
Sparpaket stoppen – Bundestag belagern!
Die Bundesregierung will am 26. November 2010 ihr »Sparpaket« im Bundestag zur Abstimmung stellen. Ein Drittel der Sparmaßnahmen liegt im Sozialbereich. Über 30 Milliarden Euro sollen bei den Sozialausgaben gekürzt werden. Unter anderem soll das Elterngeld für Hartz IV-EmpfängerInnen und der Heizkostenzuschuss beim Wohngeld gestrichen werden. Gegen diese erneute Umverteilungspolitik von Unten nach Oben plant ein breites Bündnis am Tag der Abstimmung eine Bundestagsbelagerung.
Bundestagsbelagerung | 26.11.2010 | Berlin | 10 Uhr | Bundestag
Heißer Herbst der Krisenproteste
Ende November will der Bundestag ein »Sparpaket« beschließen. Bei Sozialleistungen, Elterngeld, Renten, Gesundheitsversorgung und der Finanzierung der Kommunen soll massiv gekürzt werden. Die Situation von Millionen Menschen hierzulande, deren Einkommen schon jetzt nahe am Existenzminimum ist, wird sich damit massiv verschärfen. Damit reiht sich diese Maßnahme in eine lange Kette von Sozialkürzungen, Beitragserhöhungen, Privatisierungen und einer Umverteilungspolitik von unten nach oben. Das Berliner Bündnis »Wir zahlen nicht für Eure Krise« ruft zusammen mit vielen Gewerkschaften, Sozialverbänden und Sozialbündnissen zur Beteiligung am europaweiten Aktionstag am 29. September auf. In vielen europäischen Städten werden an diesem Tag Demonstrationen stattfinden. In Griechenland und Spanien wird es Generalstreiks geben. Dieser Aktionstag ist der Auftakt zu einer Reihe weiterer Aktivitäten gegen die Angriffe von Staat und Kapital.
Sparpaket verhindern – Klassenkämpfe entfalten denn:
Wir sind eine Klasse – ihr seid eine andere – Pay you Fuckers
- 29.09.2010 | 17.30 Uhr | Rotes Rathaus | Demo: Sparpakete verhindern – hier und europaweit
- 01.10. – 10.10.2010 | Berlin on Sale | Herbstaktionstage gegen (un)soziale Angriffe
- 18.10.2010 | Frankfurt/Main | Akteure und Profiteure der Krise blockieren
- 26.11.2010 | 11 Uhr | Bundestagsbelagerung gegen das Sparpaket
Gegen die Krisenpolitik von Staat und Kapital!
AktivistInnen aus den Gewerkschaften, zahlreichen Initiativen und linke und revolutionäre Organisationen haben sich im Bündnis »Wir zahlen nicht für eure Krise« zusammengeschlossen. Am 12. Juni wird es in Stuttgart und Berlin zwei Großdemonstrationen geben. Der Widerstand gegen die Angriffe von Staat und Kapital, Sozialproteste und Kampagnen sind aber nur ein Anfang. Unser heutiges Handeln muss Ausgangspunkt sein für eine Umwälzung der bestehenden Verhältnisse und für den Aufbau einer Gesellschaftsordnung die Solidarität und Selbstbestimmung an die Stelle von Profitstreben und Konkurrenzkampf stellt. Es geht letztlich um die Machtfrage: soll die Kontrolle über die Lebens- und Arbeitsverhältnisse weiter in der Hand einer kleinen Klasse aus Kapitalisten und ihrem Anhang liegen oder sollen Produktion und alle Belange der Gesellschaft von allen kollektiv organisiert werden?!
Ob mit oder ohne Krise – der Kapitalismus hat uns nichts zu bieten!
Für Klassenkampf und Revolution! Für einen revolutionären Aufbauprozess!
Für den Kommunismus!
Berlin | 12. Juni | 12 Uhr | Rotes Rathaus
Stuttgart | 12. Juni | 10.30 Uhr | Lautenschlagerstraße (am HBF) | Treffpunkt revolutionärer Block: Lautenschlagerstr./Thouretstr.
Die Krise heißt Kapitalismus
Durch die Finanz- und Wirtschaftskrise verschlechtern sich die Lebensbedingungen von Millionen Menschen weltweit. Die Kosten der Krise sollen auf die Beschäftigten, Erwerbslosen, RentnerInnen, SchülerInnen und Studierenden abgewälzt werden.
Am 28. März finden deshalb in Berlin und in Frankfurt am Main Demonstrationen unter dem Motto »Wir zahlen nicht für eure Krise – Für eine solidarische Gesellschaft« statt. Die Demonstrationen richten sich gegen die von Staat und Kapital vorgesehenen Krisenlösungen: gegen Krieg, Aufrüstung, Entlassungen und Lohnkürzungen.
Berlin | 12 Uhr | Rotes Rathaus
Frankfurt | 12 Uhr | Hauptbahnhof & Bockenheimer Warte
Kapital in Panik
Die globale Finanzkrise lässt Banker und Börsianer von der Wallstreet bis zur Frankfurter Börse erzittern. Führende kapitalistische Länder wie die USA, Großbritannien und Frankreich stehen vor einer Rezession, die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Stagnation. Von der aktuellen Finanzkrise sind auch andere Branchen, wie zum Beispiel die Automobilindustrie betroffen, die ihre Produktion drosselt. Letztendlich müssen wieder einmal die Lohnabhängigen die Krise ausbaden, da sich die Arbeitslosigkeit und Armut vergrößert und die Banken mit Steuergeldern in Milliardenhöhe gerettet werden sollen. Ob sich die Finanzkrise noch verschärft und aus der ökonomischen Krise auch eine politische Krise erwächst ist momentan nicht absehbar. Grundsätzlich zeigt sich an dieser Krise wieder einmal welche zerstörerischen Kräfte das kapitalistische Chaos hervorruft.
Eine Alternative zu Armut, Angst und Unsicherheit ist nur die Demokratisierung der Wirtschaft, die Ersetzung der unkontrollierbaren Macht der Märkte durch ein kollektives Planen und Wirtschaften im Interesse der gesamten Weltbevölkerung.