Bericht vom GelöbNIX 2012
Am 20. Juli 2012 fand in Berlin die GelöbNIX-Demonstration mit etwa 300 TeilnehmerInnen statt. Die Demo begann am U Heinrich-Heine-Straße und zog zum Bendler Block. Dort fand ab 19 Uhr das »feierliche Gelöbnis« der Bundeswehr statt. Auf der Route lagen das Haus der Wirtschaft, das Auswärtige Amt und die britische Botschaft sowie die US-Botschaft. Es gab Redebeiträge unter anderem von der Kampagne Tatort Kurdistan, der Linksjugend Solid, einen Beitrag zum antimilitarischen Camp im September gegen das GÜZ sowie von Heinrich Fink von der VVN-BdA. Trotz der geringen Teilnahme war es richtig wieder eine Demonstration gegen das Gelöbnis zu organisieren. Es konnte auch medial vermittelt werden, dass es durchaus GegnerInnen der Bundeswehr, ihrer Herrschaftsrituale und Kriegseinsätze gibt.
GelöbNIX 2012
Krieg beginnt hier. Widerstand auch.
Auch 2012 gibt es wieder ein »feierliches Gelöbnis« der Bundeswehr in Berlin. Das Gelöbnis findet immer am 20. Juli, dem Tag des 1944 gescheiterten Hitler-Attentats des Kreises um Wehrmachtsoffizier Claus Schenk Graf von Stauffenberg statt. Damit will sich die Bundeswehr in die Traditionslinie des so genannten deutschen Widerstands stellen. Stauffenberg war allerdings keineswegs ein Demokrat. Er begrüßte Hitlers Ernennung zum Reichskanzler und half bei der militärischen Ausbildung von SA-Mitgliedern.
GelöbNIX 2012
Auch in diesem Jahr wird es am 20. Juli wieder ein » feierliches Gelöbnis« der Bundeswehr in Berlin geben. Das Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung ruft zu einer Demonstration gegen das Militärspektakel auf. Mit den bundesweit stattfindenden Gelöbnissen wird das Ziel verfolgt die Identifikation der Bevölkerung mit der Bundeswehr zu stärken. Im öffentlichen Raum wird offensiv Werbung betrieben für eine Armee, die weltweit Kriege führt. Wir stellen uns gegen die Bundeswehr und ihre weltweiten Kriegseinsätze. Militaristische Propaganda und Kriegshetze darf nirgends Platz haben, weder in Schule, Uni oder Jobcenter. Öffentliche Aufritte der Bundeswehr gilt es zu stören. Deswegen ist das Gelöbnis in Berlin ein wichtiger Anlass antimiliaristischen Protest auf die Straße zu tragen.
Demonstration zum Bendler-Block
Freitag | 20. Juli 2012 | 17 Uhr | U Heinrich-Heine-Straße
Kampf der deutschen Kriegspolitik
Nirgendwo sonst werden die imperialen Pläne der herrschenden Klasse so deutlich wie bei dieser Kriegstagung, gegen die wir heute protestieren. Hier sammeln und koordinieren sich die führenden nationalen und internationalen Militaristen und Profiteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Militär und überlegen, wie sie effektiver und todbringender in Städten Krieg führen können.
Bericht von der Kundgebung gegen Militärtagung
Am 1. Februar 2012 beteiligten sich etwa hundert Personen an der Kundgebung, die vom Berliner Bündnis gegen Krieg und Militarisierung auf der Friedrichstraße organisiert wurde, um gegen die im Hotel Maritim zeitgleich stattfindende International Urban Operations Conference zu protestieren. Neben Redebeiträgen wurden auch mehrere antimilitaristische Videos und Fotos von Anti-Kriegs-Aktionen auf einer Leinwand gezeigt. Redebeiträge gab es unter anderem von Inge Höger von der LINKEN, vom Anti-Kriegs-Cafe und von Libertad!
Krieg beginnt hier! Kriegsprofiteuren das Handwerk legen!
Vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie, der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriegsstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe!
Krieg beginnt hier! Kriegsprofiteuren das Handwerk legen!
Vom 31. Januar bis zum 2. Februar 2012 findet in Berlin ein Treffen von VertreterInnen der Rüstungsindustrie, der Bundeswehr und ThinkTanks statt. Ganz ungestört sollen im Hotel Maritim proArte neue Methoden der Kriegsführung, neue Waffensysteme und militärische Ausrüstungsgegenstände angepriesen werden. Wir lassen den Kriegsstrategen und Kriegsprofiteuren keine Ruhe!
Kundgebung gegen Militärtagung
Mittwoch | 1. Februar 2012 | 18 Uhr | Hotel Maritim proArte | Friedrichstraße 151
Audio-Aufnahme der Veranstaltung zur Afghanistan-Kriegskonferenz
Am 30. November 2011 hat das Berliner Bündnis gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz eine Veranstaltung organisiert, bei der Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung und der linke Aktivist Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei referierten. Wer die Veranstaltung im SO36 verpasst hat, kann sich die Beiträge hier als Audio-Aufnahme anhören. Außerdem dokumentieren wir an dieser Stelle die Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils«, die ebenfalls bei der Veranstaltung gezeigt wurde.
Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils«
Die Fotoausstellung »Anti-Kriegs-Stencils« wurde erstmals im Rahmen der Info- und Mobilisierungsveranstaltung gegen die Bonner Afghanistan-Kriegskonferenz am 30. November 2011 im SO36 gezeigt. Die Serie umfasst 13 Fotos auf denen Sprühschablonen-Streetart gegen den Afghanistankrieg zu sehen ist.
Tausende bei Demonstration gegen Afghanistankrieg
Mehrere Tausend Menschen haben am Samstag gegen die am 5. Dezember stattfindende Afghanistan-Konferenz in Bonn demonstriert. Das 3A-Bündnis hatte gemeinsam mit der Interventionistischen Linken und weiteren Gruppen zu einem internationalistischen Block unter dem Motto »Internationale Solidarität gegen imperialistische Kriege und Besatzung!« aufgerufen, der etwa Tausend TeilnehmerInnen umfasste. Vom Lauti des Blockes hielt auch Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei eine Rede. Außerdem gab es einen Audiobeitrag von Mumia Abu Jamal, der extra für die Demo von ihm verfasst wurde. Es wurden während der Demonstration bengalische Fackeln abgebrannt und Farbbeutel auf ein Hochtief-Gebäude sowie auf das Polizeispalier, das den Internationalistischen Block begleitete, geworfen. Gegen die Rede vom Bundestagsabgeordneten der Grünen Hans-Christian Ströbele gab es massiven Protest, da er als Verteter einer Kriegspartei auf einer Anti-Kriegskundgebung nicht sprechen sollte.
Politisches Urteil gegen Kriegsgegnerin Inge Viett
Am 23. November 2011, verurteilte das Berliner Amtsgericht die Kriegsgegnerin Inge Viett zu 1200 Euro Geldstrafe. Gegen das Urteil wird Revision eingelegt. An der Kundgebung vor dem Gerichtsgebäude nahmen etwa 50 Menschen teil. Es wurden Transparente gezeigt und Redebeiträge gehalten, die auf die Hintergründe des Urteils eingingen und zu Solidarität mit den KriegsgegnerInnen aufforderten. Mit dem Urteil folgte das Gericht der bereits von der Staatsanwaltschaft lapidar vorgegeben und politisch motivierten Begründung. Auf die juristischen Aspekte der Verteidigung, ob eine Verurteilung überhaupt möglich sei, wurde nicht einmal formal eingegangen. Ein Sprecher des Solikreises kommentierte das Urteil folgendermaßen: »Dieses Urteil soll nicht nur an Inge Viett ein Exempel statuieren, sondern darüber hinaus auch dazu dienen, weitere kritische Überlegungen gegen Krieg und Besatzung zukünftig noch schneller und einfacher kriminalisieren zu können.« Der Landesvorsitzende der Linkspartei von Nordrhein-Westfalen, Thies Gleiss, der wegen seiner Aussage »Mördersoldaten« vor Gericht stand, wurde freigesprochen, da das Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt sei.
Antimilitarismus bleibt notwendig mit allen Mitteln!
Wenn Deutschland Krieg führt ist es legitim, Bundeswehr-Ausrüstung abzufackeln!
Berliner Mobilisierung gegen den Bonner Kriegsgipfel
In Berlin hat sich ein Bündnis gegründet, um die Mobilisierung von Berlin nach Bonn gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz zu stärken. Mit einem eigenen Aufruf und Plakat ruft das Bündnis dazu auf, Anfang Dezember nach Bonn zu fahren und lautstark gegen Krieg und Besatzung auf die Straße zu gehen. Im Vorfeld wird es außerdem in Berlin eine große Veranstaltung mit Said Mahmoud Pahiz von der afghanischen Solidaritätspartei, Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung sowie einer Vertreterin vom Bündnis geben.
Bündnisveranstaltung:
Mittwoch | 30. November 2011 | 19 Uhr | SO36 | Oranienstraße 190
Es fahren Busse aus Berlin nach Bonn. Tickets gibt es zum Solipreis (25 Euro), zum Normalpreis (20 Euro) und zum Sozialpreis (15 Euro) in den Buchläden »Schwarze Risse« in Kreuzberg (Gneisenaustraße 2a) und in Prenzlauer Berg (Kastanienallee 85).
Sie reden von Frieden und führen Krieg!
Gemeinsam gegen die Afghanistan-Kriegs-Konferenz in Bonn!
Am 5. Dezember 2011 wird in Bonn die Konferenz »Petersberg II« der Nato-Staaten und anderer Länder stattfinden, bei dem über die Zukunft Afghanistans beraten werden soll. Es sind die gleichen Staaten, die in Afghanistan Krieg führen und vor zehn Jahren bei der Konferenz »Petersberg I« Karsai und seine korrupte Regierung an die Macht gebracht haben. Afghanistan hat keine Zukunft, solange es von der Nato besetzt gehalten wird.
Stoppt den Krieg in Kurdistan!
Türkische Truppen sind am 19. Oktober bis zu acht Kilometer tief in den Nordirak einmarschiert. Die rund 600 Kommandosoldaten wurden von Kampfhubschraubern begleitet. Gleichzeitig bombardierten türkische Militärjets mutmaßliche Stellungen der Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, im Nordirak. Vorausgegangen waren in der Nacht Angriffe von über 100 PKK-KämpferInnen auf eine türkische Kaserne sowie sieben grenznahe Militärstützpunkte bei den Städten Cukurca und Yüksekova in der Provinz Hakkari. Es war eine Vergeltungsaktion für türkische Angriffe auf die Guerilla im Nordirak sowie für die Massenverhaftungen kurdischer Politiker in der Türkei.
Gegen die Isolationshaft von Abdullah Öcalan! Gegen militärische Operationen in Kurdistan! Gegen Verhaftungen!
Demonstration | Berlin | 22. Oktober | 16 Uhr | Hermannplatz
Protestaktion gegen den Afghanistankrieg vorm Kanzleramt
Am Samstag, dem 8. Oktober fand vor dem Bundeskanzleramt in Berlin eine Protestaktion gegen den Afghanistankrieg statt. Anlass war der Zehnte Jahrestag des Kriegsbeginns. Mehrere Hundert Menschen beteiligten sich an dem Protest. Vor dem Eingang des Bundeskanzleramtes wurde ein Panzer aus Pappe angezündet. Bei der Protestaktion wurde mit Transparenten und in Redebeiträgen auch auf die bevorstehende Kriegskonferenz in Bonn Anfang Dezember hingewiesen. In Berlin hat sich ein Bündnis gebildet, das die Mobilisierung aus Berlin vorantreiben möchte.
Anti-Kriegs-Demonstration in Kabul
Mehrere Hundert Menschen zogen am Donnerstag, dem 6. Oktobrer zum zehnten Jahrestag des Kriegsbeginns durch die Straßen Kabuls und protestierten gegen den Nato-Krieg in ihrem Land. Sie forderten den sofortigen Anzug aller Truppen. Zur Demonstration hatte die linke Solidaritätspartei Afghanistans aufgerufen. Hafisullah Rasech, einer der Organisatoren des Protests, sagte »Wir wollen, dass das US-Militär und seine Nato-Verbündeten Afghanistan sofort verlassen« und »Wir wollen, dass sie aufhören, unschuldige Afghanen zu töten.«
Auf nach Bonn gegen die Kriegskonferenz
Außenminister Guido Westerwelle und sein afghanischer Kollege Zalmai Rassoul laden am 5. Dezember 2011 nach Bonn zur Afghanistan-Konferenz. Offiziell soll es bei der Regierungskonferenz zu der etwa 1000 Delegierte erwartet werden, um Abzugsperspektiven und die Zukunft des Landes gehen. Tatsächlich findet eine Afghanisierung des Krieges statt, denn ein größerer Teil der Last wird auf das afghanische Militär abgewälzt. Außerdem verhandelt die USA mit der Karsai-Regierung über die Stationierung von Luft- und Kampftruppen bis 2024 und den Ausbau von fünf Stützpunkten in Afghanistan zu dauerhaften Militärbasen, auf denen nach 2014 bis zu 25 000 US- und Nato-Militärangehörige stationiert sein sollen. Die Antikriegs- und Friedensbewegung ruft zu gemeinsamen und vielfältigen Aktivitäten in Bonn gegen die Kriegstreiber auf. Unter dem Motto »Sie reden von Frieden, Sie führen Krieg – Truppen raus aus Afghanistan!« werden am 3. und am 4. Dezember 2011 eine bundesweite Demonstration sowie eine internationale Konferenz stattfinden. In Berlin hat sich ein Bündnis gegründet, um von Berlin aus nach Bonn zu mobilisieren.
Demo gegen die Afghanistan-Kriegskonferenz
3. Dezember 2011 | 11:30 Uhr | Kaiserplatz Bonn | Internationalistischer Block
Auf nach Bonn gegen die Kriegskonferenz!
Klasse gegen Klasse – Krieg dem imperialistischen Krieg
Vor zehn Jahren am 7. Oktober 2001 begannen die US-Streitkräfte mit der Bombardierung Afghanistans. Die Bundeswehr beteiligt sich seit Ende 2001 an dem Kriegseinsatz. Vor zehn Jahren tagte die erste Afghanistan-Konferenz im Gästehaus der Bundesrepublik Deutschland auf dem Petersberg bei Bonn. Dort wurde Hamid Karzai als Präsident des Landes am Hindukusch eingesetzt. Zehn Jahre später, am 5. Dezember 2011, treffen sich die Kriegsherren und ihre afghanischen Verbündeten erneut in Bonn.
Schluss mit den Angriffen auf Libyen!
Seit Freitag, den 18. März 2011 wird Libyen bombardiert. Täglich werden von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen aus Raketen und Marschflugkörper auf Ziele in Tripolis und anderen Städten abgefeuert. Zahlreiche Straßen und Gebäude wurden bisher zerstört. Neben getöteten Soldaten soll es libyschen und arabischen Medien zufolge auch zahlreiche zivile Opfer gegeben haben – von Militärsprechern der angreifenden Staaten wird dies allerdings, wie üblich, bestritten.
Sofortige Beendigung des Krieges gegen Libyen! No war – but classwar!
Schluss mit den Angriffen auf Libyen!
Seit Freitag, den 18. März wird Libyen bombardiert. Täglich werden von Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen aus Raketen und Marschflugkörper auf Ziele in Tripolis und anderen Städten abgefeuert. Zahlreiche Straßen und Gebäude wurden bisher zerstört. Neben getöteten Soldaten soll es libyschen und arabischen Medien zufolge auch zahlreiche zivile Opfer gegeben haben – von Militärsprechern der angreifenden Staaten wird dies allerdings, wie üblich, bestritten.
Demonstration gegen Besatzung in Kabul
Am 6. März 2011 fand in Kabul eine Demonstration mit mehreren Hundert TeilnehmerInnen gegen die Militärpräsenz der USA und der Nato in Afghanistan statt. Auf Transparenten stand »No to Occupation – No US/Nato Military Bases in Afghanistan« und »Neither Occupation, nor Taliban and Fundamentalism – a free, democratic and just Afghanistan«. Aufgerufen zur Demonstration hatte die Solidarity Party Afghanistan, eine linke afghanische Partei. Sie bezog sich in ihrem Aufruf auch positiv auf die Aufstände in Nordafrika.
500 bei Demonstration gegen Mandatsverlängerung
500 Menschen beteiligten sich am Samstagnachmittag ab 15 Uhr an einer Demonstration gegen die Mandatsverlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan. In verschiedenen Redebeiträgen wurde der sofortige Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Insgesamt war die Demonstration von vielen Fahnen und Transparenten geprägt und es wurden im vorderen Teil immer wieder Parolen gerufen. Von den Passanten in Neukölln wurde die Demo positiv aufgenommen. Die Demonstration fand im Rahmen des dezentralen bundesweiten Aktionstages gegen die Mandatsverlängerung statt, zu dem das Antifaschistische / Antimilitaristische Aktionsbündnis aufgerufen hatte.
No Nato. No War. No Capitalism.
Kampf der deutschen Kriegspolitik!
Ende Januar 2011 wird der Bundestag über die Verlängerung des Mandates für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan abstimmen. Wie in den vergangenen Jahren werden die bürgerlichen Parteien mehrheitlich dem Einsatz zustimmen. Damit stimmen sie für die Besatzung Afghanistans, die weder im Interesse der Menschen Afghanistans noch im Interesse der Mehrheit der Menschen hierzulande ist. Die Nato-Besatzung dient vielmehr den politischen und geostrategischen Interessen der imperialistischen Staaten.
Neuauflage der Afghanistan-Broschüre
Gemeinsam mit der Revolutionären Aktion Stuttgart und dem Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg haben wir unsere 2008 veröffentlichte Broschüre zum Afghanistankrieg aktualisiert, überarbeitet und neu aufgelegt. Der Krieg und die Besatzung Afghanistans dauern bereits zehn Jahre an. Es ist deshalb von zentraler Bedeutung den Widerstand gegen diesen Krieg zu organisieren. Mit der Broschüre wollen wir Hintergrundinformationen liefern und die Anti-Kriegs-Proteste stärken. In der Broschüre sind vier Artikel zu finden, die sich unter anderem mit der aktuellen Situation in Afghanistan, der Rolle der Bundeswehr, der Geschichte Afghanistans und mit dem Zusammenhang von kapitalistischen Profitinteressen und dem Krieg beschäftigen. Außerdem gehen wir auf die Notwendigkeit gegen imperialistische Kriege aktiv zu werden und diese Proteste mit einer antikapitalistischen Perspektive zu verbinden ein. Die Broschüre kann per E-Mail bei uns bestellt werden.
Heraus gegen die Nato‑Kriegstagung in München
Am 5. Februar findet in München die Nato-Sicherheitskonferenz statt. Im Hotel Bayerischer Hof in München treffen sich Regierungsvertreter, Militärs, Kriegsstrategen und Rüstungslobbyisten überwiegend aus Nato- und EU-Staaten. Gegen dieses Treffen der Kriegstreiber werden auch dieses Jahr Proteste organisiert.
Großdemonstration | Samstag | 5. Februar 2011 | 13 Uhr | München | Marienplatz
Bus aus Berlin: Von Berlin fährt ein Bus zur Demonstration nach München. Die Tickets gibt es für 20 Euro (Normalpreis) beziehungsweise 15 Euro (ermäßigt) in der Buchhandlung OH21 in der Oranienstr. 21 in Berlin-Kreuzberg. Der Bus fährt am Samstag um 1 Uhr nachts los und am Sonntag um 10 Uhr morgens von München wieder zurück nach Berlin. Für Schlafplätze in München wird gesorgt.