Audiomitschnitt der Veranstaltung zu Feminismus und Marxismus
Am 10. März 2015 hat Detlef Georgia Schulze einen Vortrag bei unserem Perspektive-Tresen im Bandito Rosso gehalten. Im Vortrag wurde das Verhältnis von Marxismus und Feminismus beleuchtet. Die marxistische Position den Frauenkampf als Aspekt des Klassenkampfes zu betrachten, wurde dabei in Frage gestellt. Stattdessen betonte Detlef Georgia, dass das Geschlechterverhältnis ein Herrschaftsverhältnis ist, welches trotz gegenseitiger Beeinflussungen relativ unabhängig von den Klassenverhältnissen zu analysieren ist. Die verschiedenen Strömungen des Feminismus – liberaler, radikaler und sozialistischer Feminismus sowie der Queerfeminismus beziehungsweise dekonstruktivistische Feminismus – wurden dargestellt.
Perspektive-Tresen: Frauenkampf heißt Klassenkampf?
Das Verhältnis von Kapitalismus und Patriarchat ist in der linken Bewegung umstritten. Während einige den Frauenkampf als Teil des Klassenkampfes begreifen, sehen andere das Patriarchat als eigenständiges Herrschaftsverhältnis und nicht als Nebenwiderspruch. Die Frage des Verhältnisses von Kapitalismuskritik und Geschlechterverhältnissen wurde von der Neuen Frauenbewegung aufgeworfen. Beim SDS-Kongress 1968 flogen Tomaten auf das ausschließlich männlich besetzte Podium, da es sich nicht mit der Frauenunterdrückung und Diskriminierung innerhalb des SDS auseinandersetzen wollte. Unter dem Motto »Das Private ist politisch« wurde der Kampf um Veränderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen wie der Erziehungs- und Hausarbeit geführt. Queerfeministische Ansätze haben seit den 1990er Jahren neue Erkenntnisse in feministische Debatten gebracht, indem die Kategorie Geschlecht als Konstrukt in Frage gestellt wurde. Bei der Veranstaltung wollen wir das Verhältnis von Kapitalismuskritik und Feminismus beleuchten und Schwachstellen in der traditionellen sozialistischen Frauenbewegung aufzeigen. Dazu haben wir Detlef Georgia Schulze eingeladen, politische Aktivist*in, Dissertation im Fach Gender Studies.
Dienstag | 10. März 2015 | 19 Uhr | Bandito Rosso | Lottumstraße 10a
Auf nach Elmau!
Am 7. und 8. Juni 2015 findet im Luxushotel Schloß Elmau in den bayerischen Alpen der G7-Gipfel statt. Bei dem Treffen handelt es sich um ein jährliches informelles Forum der Staats- und Regierungschefs der mächtigsten Industrieländer. In der Öffentlichkeit inszenieren sich die G7 als Garant von Frieden, Sicherheit und Bekämpfung der Armut. Tatsächlich gehören sie zu den Verursachern des globalen Elends. Die G7 stehen für Krieg, soziale Ungleichheit, Ausgrenzung und die Zerstörung der Umwelt. Sie repräsentieren eine Gesellschaft, deren einziges Ziel die Profitmaximierung ist. Wir wollen im Juni 2015 bei den Protesten gegen den G7-Gipfel deutlich machen, dass innerhalb der kapitalistischen Verhältnisse weder Frieden noch Freiheit möglich sind. Ein gutes Leben für alle weltweit kann es nur jenseits von kapitalistischer Verwertungslogik, Konkurrenz und Leistungsdenken geben.
Block EZB – Wir sind eure Krise
Der Umzug in das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist in vollem Gange und soll im März 2015 abgeschlossen werden. Die EZB ist eines der wichtigsten Zugpferde der herrschenden Krisenpolitik. Sie ist Teil der sogenannten Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds. Die Troika treibt das europäische Kürzungsdiktat voran und fordert Lohnsenkungen und Sozialabbau. Zusammen mit zahlreichen bundesweiten und auch internationalen linken Initiativen und Gruppen mobilisieren wir deshalb zu massenhaften Protesten und einer Blockade der EZB anlässlich der Feierlichkeiten ihrer Neueröffnung am 18. März 2015.
Auf nach Frankfurt am 18. März zu Blockaden, Aktionen und Demo
Block EZB – Wir sind eure Krise
Der Umzug in das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist in vollem Gange und soll im März 2015 abgeschlossen werden. Die EZB ist eines der wichtigsten Zugpferde der herrschenden Krisenpolitik. Sie ist Teil der sogenannten Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds. Die Troika treibt das europäische Kürzungsdiktat voran und fordert Lohnsenkungen und Sozialabbau.
Blockupy-Demos in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
In Berlin beteiligten sich etwa 3000 Menschen an der Demonstration gegen das autoritäre europäische Krisenregime, die vom Kreuzberger Oranienplatz nach Mitte führte. Das Haus der Deutschen Wirtschaft, dem Sitz von BDI, BDA und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag, wurde während der Demo mit Farbbeuteln als Krisenakteur markiert. In Stuttgart wurde die Fassade der Deutschen Bank mit Farbe beworfen. Im Anschluss an die Stuttgarter Demonstration fanden mehrere Aktionen des zivilen Ungehorsams statt, die Missstände im Bereich der Pflege- und Sorgearbeit thematisierten.
Blockupy-Demos in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart
In Berlin beteiligten sich etwa 3000 Menschen an der Demonstration gegen das autoritäre europäische Krisenregime, die vom Kreuzberger Oranienplatz nach Mitte führte. Das Haus der Deutschen Wirtschaft, dem Sitz von BDI, BDA und dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag, wurde während der Demo mit Farbbeuteln als Krisenakteur markiert. In Stuttgart wurde die Fassade der Deutschen Bank mit Farbe beworfen. Im Anschluss an die Stuttgarter Demonstration fanden mehrere Aktionen des zivilen Ungehorsams statt, die Missstände im Bereich der Pflege- und Sorgearbeit thematisierten. In Hamburg zogen 2000 Menschen vom Hauptbahnhof an verschiedenen Krisenakteuren vorbei in die Hafencity. Die Hamburger Polizei setzte Wasserwerfer gegen die Demo ein. In Düsseldorf demonstrierten etwa 1500 Menschen. AktivistInnen blockierten unter anderem Filialen von Zara und H&M um auf tödliche Arbeitsbedingungen in der Textilbranche aufmerksam zu machen.
Blockupy-Aktionstage in Berlin
Eine Woche vor den Wahlen zum Europaparlament finden vom 15. bis 25. Mai 2014 in vielen Städten Europas die internationalen Tage des Widerstandes gegen die Politik von EU und Troika statt. Unter dem Motto »Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!« gibt es am 17. Mai eine aktivistische Demonstration in Berlin. Die Demonstration zieht vom Oranienplatz zum Sitz des Arbeitgeberverbands und des Bundesverbandes für Industrie (BDI/BDA). Hans-Olaf Henkel der ehemalige Präsident des Industrieverbandes, ist seit März 2014 der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD). Die AfD vereint Nationalismus und Neoliberalismus wie keine andere Partei. Beteiligt euch an den internationalen Blockupy-Aktionstagen. Für eine solidarische Perspektive jenseits nationaler Grenzen und kapitalistischer Verwertungszwänge.
Demonstration | Berlin | 17. Mai 2014 | 12 Uhr | Oranienplatz
Bericht vom 1. Mai 2014
Am 1. Mai 2014 beteiligten sich etwa 300 Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Das Motto des Blocks war in diesem Jahr: »Solidarität & Widerstand ohne Grenzen – Für die Überwindung des Kapitalismus«. Am Abend fand vom Lausitzer Platz aus die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration mit etwa 25 000 TeilnehmerInnen statt. Die Demonstration zog durch Kreuzberg und Neukölln bis zur SPD-Zentrale am Halleschen Tor.
Heraus zum revolutionären 1. Mai 2014
Es sind nur noch wenige Wochen bis zum 1. Mai 2014. Bundesweit finden zahlreiche Aktivitäten rund um den 1. Mai statt. In Berlin wird es in diesem Jahr wieder einen klassenkämpferischen Block auf der morgendlichen Gewerkschaftsdemonstration geben. Am Abend startet die revolutionäre 18-Uhr-Demonstration. Wir rufen dazu auf sich am gemeinsamen Block von NoWar, dem Klassenkampfblock und dem Free-Mumia-Bündnis zu beteiligen. Am 1. Mai gehen wir gegen die Angriffe von Staat und Kapital auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen, gegen Krieg und Repression und gegen patriarchale Unterdrückung auf die Straße. Für Solidarität und Klassenkampf! Für den Kommunismus!
- Klassenkämpferischer Block auf der DGB-Demo | 9:30 Uhr | Hackescher Markt
- Block für Klassenkampf, gegen Krieg und Repression auf der Revolutionären 1.‑Mai‑Demonstration | 18 Uhr | Lausitzer Platz
no war but class war – Für internationale Solidarität gegen Repression
Heraus zum revolutionären 1. Mai 2014
Gegen ein Europa des Kapitals! Das Krisenregime blockieren!
Der Versuch der politischen und wirtschaftlichen Eliten, die kapitalistische Krise in Europa in den Griff zu bekommen hat fatale Folgen: Erwerbslosigkeit, der Abbau von Sozial- und Gesundheitsleistungen und Einkommensverluste der Lohnabhängigen von bis zu 60 Prozent sorgen in Ländern wie Griechenland für eine rasante Verarmung breiter Teile der Bevölkerung. Die Vorgaben für die »Krisenländer« entsprechen dabei den wirtschaftlichen Interessen insbesondere des deutschen und französischen Kapitals.
Gegen ein Europa des Kapitals!
Die Herrschenden wollen den »Standort Deutschland« in der internationalen Konkurrenz sichern und ausbauen. Dieses Ziel wird in der Öffentlichkeit als im Interesse des Gemeinwohles verkauft, obwohl davon nur eine Minderheit profitiert und international die Menschen in Armut und Perspektivlosigkeit getrieben werden. In Griechenland hat das Diktat von EU, IWF und Europäischer Kommission dazu geführt, dass die Löhne massiv gesenkt wurden und die Selbstmordrate stark gestiegen ist. Die Gesundheitsversorgung in Griechenland ist zusammen gebrochen, in Spanien und Griechenland sind aufgrund der Krise Zehntausende Menschen wohnungslos geworden, viele davon zwangsgeräumt, beinahe jeder dritte Mensch ist erwerbslos. Die deutsche Wirtschaft und die herrschende deutsche Politik spielen in der Durchsetzung dieser Spardiktate eine zentrale Rolle. Es ist unsere Aufgabe, gemeinsam mit den Menschen in Südeuropa gegen diese autoritäre Krisenpolitik Widerstand zu leisten. Am 31. Mai wird es in Frankfurt am Main wieder massenhafte Blockadeaktionen im Bankenviertel rund um die Europäische Zentralbank (EZB) geben. Am Samstag, den 1. Juni dann eine Großdemonstration.
Solidarität mit den Kämpfenden in Griechenland, Spanien und Portugal!
Auf nach Frankfurt!
Bericht vom 1. Mai 2013
Am 1. Mai 2013 beteiligten sich mehrere Hundert Menschen am klassenkämpferischen Block auf der DGB-Demonstration. Das Motto lautete dieses Jahr: »Prekarisierung und Privatisierung gleich Profitmaximierung – Dem Kapitalismus den Kampf ansagen!« Am Abend fand vom Lausitzer Platz aus die Revolutionäre 1.-Mai-Demonstration mit etwa 20 000 TeilnehmerInnen statt. Die Demonstration erreichte erstmals die Mitte Berlins und zog bis vor das Brandenburger Tor.
Prekarisierung & Privatisierung gleich Profitmaximierung – Dem Kapitalismus den Kampf ansagen!
gegen niedriglohn und leiharbeit
Unsichere Arbeitsverhältnisse haben sich in der BRD in den letzten Jahren massiv ausgebreitet. »Normalarbeitsverhältnisse« wurden abgebaut und gleichzeitig hat sich der Anteil der Lohnabhängigen in Minijobs, Leih- und Zeitarbeit sowie Teilzeitarbeit stark erhöht. Immer mehr Menschen sind prekär beschäftigt, das heißt sie haben befristete Verträge, leisten unbezahlte Praktika, haben weniger Rechte oder ein sehr niedriges Einkommen.
Kundgebung gegen Teilausschreibung der Berliner S-Bahn
Der Berliner Senat hat im Juli 2012 mit der Teilausschreibung der Berliner S-Bahn begonnen. Es haben neben der S-Bahn Berlin GmbH als bisherigem Betreiber, auch Unternehmen aus Frankreich, China und Großbritannien Interesse bekundet. Wer den Zuschlag erhält, soll im Sommer 2014 bekannt gegeben werden. Die aktuelle Misere bei der Berliner S-Bahn wurde verursacht, weil die Deutsche Bahn AG bei Personal und materiellen Ressourcen spart, um die Rendite zu erhöhen. Aber auch wenn die Berliner S-Bahn an einen privaten Betreiber vergeben wird, stehen dessen Gewinnerwartungen im Mittelpunkt. Seit Beginn der 1990er Jahre wird von allen Regierungen in der BRD eine neoliberale Politik betrieben, die auch die Privatisierung von öffentlichem Eigentum und den Abbau wohlfahrtsstaatlicher Sicherungssysteme beinhaltet. Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge wie Energie und Wasser werden den Profitinteressen der Unternehmen ausgeliefert. Die Alternative zur Profitmaximierung, ist eine S-Bahn im Interesse von NutzerInnen und Beschäftigten, die demokratisch kontrolliert wird!
Kundgebung | Montag | 29. April 2013 | 17 Uhr | Württembergische Straße 6
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
Heraus zum revolutionären 1. Mai 2013
In knapp drei Wochen ist der 1. Mai 2013, der internationale Kampftag der ArbeiterInnenklasse, an dem weltweit Menschen gegen Krieg, Krise und Kapitalismus auf die Straße gehen. In Berlin findet wie jedes Jahr bereits am Morgen die traditionelle Gewerkschaftsdemonstration statt. Wir rufen dazu auf sich dabei am Klassenkämpferischen Block zu beteiligen. Die revolutionäre 1.-Mai-Demonstration am Abend wird in diesem Jahr von Kreuzberg nach Mitte ziehen. Auch hier rufen wir zur Beteiligung am klassenkämpferischen Block auf. Der thematische Schwerpunkt des klassenkämpferioschen Blockes sind prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Privatisierung. Insbesondere die Teilausschreibung der Berliner S-Bahn steht im Fokus. Gerade am 1. Mai ist es wichtig, die sozialen Kämpfe und die Klassenkämpfe mit der Perspektive der revolutionären Veränderung der bestehenden kapitalistischen Verhältnisse zu verbinden.
Hinein in den Klassenkämpferischen Block am 1. Mai
- 9:30 Uhr | Hackescher Markt | DGB-Demonstration
- 18 Uhr | Lausitzer Platz | Revolutionäre 1. -Mai-Demonstration
Lärmdemo gegen hohe Mieten und Niedriglohn
Die erste Lärmdemo 2013 wird zum Senat für Arbeit und Soziales ziehen, um gegen explodierende Mieten und Dumpinglöhne zu protestieren. Die Forderungen der MieterInnengemeinschaft Kotti & Co sind unter anderem ein sofortiges Moratorium für Zwangsumzüge und die Herstellung einer sozialen Wohnraumversorgung. Wohneigentum, insbesondere in Innenstadtlage stellt eine begehrte Kapitalanlage dar. Bezahlbare Mietwohnungen werden zur Mangelware. Der Anteil der Haushalte, deren Mietbelastung mehr als 40 Prozent des verfügbaren Haushaltseinkommens beträgt, hat sich in den letzten Jahren bundesweit verdoppelt und beträgt inzwischen 24 Prozent. Die Privatisierung öffentlichen Wohnraums, wie zum Beispiel die Privatisierung der GSW mit einem Bestand von 65 000 Wohnungen und die fehlende Förderung von sozialem Wohnungsbau haben die Wohnungsnot in Berlin mit herbeigeführt.
Demonstration | 16. März 2013 | 14 Uhr | Kottbusser Tor
Veranstaltung zur Berliner S-Bahn
Der Aktionsausschuss 100 Prozent S-Bahn und der Klassenkämpferische Block Berlin veranstalten am 6. Februar eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Berliner S-Bahn. Der Berliner Senat hat mit der Ausschreibung der Berliner S-Bahn begonnen. Es haben neben der S-Bahn Berlin GmbH als bisherigem Betreiber, auch Unternehmen aus Frankreich, China und Großbritannien Interesse bekundet. Mit der drohenden Vergabe von Teilen des S-Bahn-Netzes an einen privaten Anbieter wird die Integrität der S-Bahn zerschlagen. Außerdem wären Stellenabbau und weitere Verschlechterungen bei Löhnen und Sozialleistungen die Folge. Das Berliner Kammergericht hat mittlerweile die Klage der S-Bahn gegen die Ausschreibungsbedingungen an den Europäischen Gerichtshof weitergeleitet. Damit ist das Vergabeverfahren vorerst gescheitert, da ein jahrelanger Rechtsstreit die Folge wäre. Wie der Senat mit der neuen Situation umgeht, ist noch unklar. Wir wollen eine funktionierende S-Bahn, die im Interesse von Beschäftigten und NutzerInnen organisiert und demokratisch kontrolliert wird. Unser öffentlicher Personennahverkehr darf nicht den Profitinteressen von Untermehmen ausgeliefert werden, sondern soll die Bedürfnisse nach Mobilität befriedigen.
Gegen die Auschreibung, Zerschlagung und Privatisierung der Berliner S-Bahn!
Mittwoch | 6. Februar 2013 | 17 Uhr | DB Casino »Mediterrano«
(Am Ende der West-Halle vom Berliner Ostbahnhof)
Zeitung des Klassenkämpferischen Blocks erschienen
Der Klassenkämpferische Block hat Anfang Januar 2013 die erste Ausgabe der Zeitung Basis herausgebracht. Darin sind Artikel unter anderem zu den Themen Ausschreibung der Berliner S-Bahn, Wasser-Privatisierung, gewerkschaftliche Organisierung von TaxifahrerInnen und zur Situation in Syrien enthalten. Die Zeitung wird viermal im Jahr erscheinen und soll sowohl Basiskämpfe in Betrieb und Gewerkschaft, als auch Kämpfe der sozialen Bewegungen beinhalten. Auch die internationalistische Perspektive und der Antimilitarismus sind wichtiger Bestandteil des Zeitungs-Projektes.
LL-Demo 2013
Am 13. Januar 2013 findet die Demonstration in Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht statt. Liebknecht war ein entschiedener Gegner des Militarismus. Wegen seines Buches »Militarismus und Antimilitarismus unter besonderer Berücksichtigung der internationalen Jugendbewegung« (1907) musste er zwei Jahre in Festungshaft. 1914 stimmte er gegen die Bewilligung der Kriegskredite. Am 9. November 1918 rief Liebknecht die »Freie Sozialististische Republik« aus. Luxemburg wurde 1918 durch die Novemberrevolution aus dem Gefängnis befreit. Sie wurde in die Zentrale des Spartakusbundes gewählt und gab zusammen mit Liebknecht »Die Rote Fahne« heraus. Beide traten gegen die Nationalversammlung und für die Macht der Räte ein. Luxemburg verfasste das Programm des Spartakusbundes, das beim Gründungsparteitag der KPD zur Jahreswende 1918/19 angenommen wurde. Im Januar 1919 brach der Spartakusaufstand aus. Luxemburg und Liebknecht wurden am 15. Januar von reaktionären Freikorps brutal ermordet. Wir gedenken den beiden RevolutionärInnen und demonstrieren am 13. Januar für eine revolutionäre Umwältung der kapitalistischen Gesellschaft.
Gegen Krieg und Kapital – Für den Kommunismus!
LL-Demo | 13. Januar 2013 | 10 Uhr | U Frankfurter Tor
Zwangsräumung verhindern!
Am Montag, den 22.10.2012, wurde in der Lausitzer Straße 8 in Berlin-Kreuzberg die Zwangsräumung einer Familie durch eine Sitzblockade verhindert. Die Gerichtsvollzieherin musste unverrichteter Dinge wieder abziehen. Dies war die erste erfolgreiche Verhinderung einer Zwangsräumung in Berlin. Seit über 30 Jahren wohnt die Familie Gülbol in der Lausitzer Straße. Vor ein paar Jahren wurde das Haus verkauft und der neue Vermieter André Franell erhöhte direkt die Miete. Die Familie klagte, verlor, versäumte eine Frist und das Gericht gab einer Räumungsklage recht. Sie beschloss aber die Wohnung nicht in aller Stille zu räumen, sondern die Zwangsräumung öffentlich zu machen. Spontan versammelten sich daraufhin 200 NachbarInnen und stadtpolitische AktivistInnen am Räumungstermin vor und im Haus. Die Räumung war nicht durchsetzbar. Auch der zweite Räumungsversuch am 12. Dezember soll verhindert werden. Hierzu haben sich schon viele NachbarInnen, AktivistInnen, Gruppen, Vereine, KünstlerInnen und PolitikerInnen zu einer Blockade bereiterklärt.
Die angesetzte Zwangsräumung am 12. Dezember 2012 wurde wegen »formellen Unstimmigkeiten« aufgehoben.
Neuer Termin ist der 14. Februar 2013 um 7 Uhr. Kommt zur Blockade!
Sagt FreundInnen, NachbarInnen und Verwandten Bescheid und bringt sie mit!
Keine Rendite mit der Miete, kein Profit mit unserer Stadt!
Am 10. November findet eine Demonstration statt, um den Kampf der MieterInnen am Kottbusser Tor, die sich in der Initiative Kotti & Co zusammengeschlossen haben, zu unterstützen und mit ihnen gemeinsam gegen steigende Mieten und Verdängung zu protestieren. Auch in Hamburg und Freiburg werden am 10. November Demonstrationen gegen Mietsteigerungen stattfinden. Die Initiative Kotti & Co veranstaltet mit dem Berliner Bündnis Sozialmieter am 13. November eine Konferenz über die Zukunft des Sozialen Wohnungsbaus im Berliner Abgeordnetenhaus. Es war eine Forderung von Kotti & Co an SPD und CDU, dass zusammen mit den Oppositionsparteien, eine solche Konferenz durchgeführt wird. Dies ist die einzige der Forderungen, in die der Senat bisher eingewilligt hat. Die Mietergemeinschaft am Kotti protestiert gegen die jährlich steigenden Mieten und fordert eine Mietobergrenze im sozialen Wohnungsbau. Bereits seit Ende Mai wird Tag und Nacht mit dem Protest-Haus Gecekondu – steht im Türkischem für ein über Nacht erbautes Haus – am Kottbusser Tor protestiert .
Demonstration | 10. November 2012 | 16 Uhr | Kottbusser Tor
Produktionsmittel fairgesellschaften – Kapitalismus abschaffen!
Für den 29. September 2012 ruft ein breites Bündnis – von DGB über SPD und Grüne bis zu Attac und der Föderation demokratischer Arbeitervereine (DIDF) – zu einem bundesweiten Aktionstag unter dem Motto »UmFAIRteilen« auf. Die Kernforderungen des Bündnisses sind eine einmalige Vermögensabgabe und perspektivisch die Einführung einer »gerechteren« Verteilung der Steuerlasten durch eine Vermögenssteuer und den konsequenten Kampf gegen Steuerflucht.